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Zusammen für Demokratie und Menschenrechte

Am 25. Januar 2024 trafen sich über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen, Verbänden, Landkreisen, Kommunen, staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Stuttgart zu einer Auftaktveranstaltung des überparteilichen und zivilgesellschaftlichen Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte. In der bei dieser Gelegenheit verabschiedeten GEMEINSAMEN ERKLÄRUNG bekennt sich das Bündnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung mit ihren wesentlichen Elementen wie Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip sowie Sozialstaatsprinzip. Anlass für das Auftakttreffen war die Aufdeckung von Plänen rechtsradikaler Kreise, systematisch Millionen von Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland zu vertreiben. Solche rechtsextremistischen und menschenfeindlichen Absichten sind eine Bedrohung für alle in unserem Land, für unsere Demokratie und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Bezirkskonferenz Stuttgart-Mitte hat sich die GEMEINSAME ERKLÄRUNG des Bündnisses zu eigen gemacht und unterstützt dessen Anliegen. Ein Beitritt zum Bündnis als Bezirk oder als Stuttgarter EmK-Gemeinden wird angestrebt. Gerade auch im Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar halten wir es für dringend geboten, den demokratie-, menschen- und schöpfungsfeindlichen Bestrebungen in unserem Land entgegenzutreten und den Schulterschluss mit allen Demokrat:innen in unserer Stadt zu suchen. Und es wird entscheidend darauf ankommen, auch im Alltag Haltung zu zeigen!

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